
In einer aktuellen Stellungnahme schlägt FREO vor, das allgemeine Verbot der Rücklagenbildung bei institutioneller Förderung aus den Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung (ANBest-I) zu streichen. Stattdessen sollen freie Rücklagen nach Maßgabe der jeweiligen Zuwendungsbescheide ermöglicht werden.
„Freie Ensembles und Orchester arbeiten mit mehrjährigen Planungshorizonten und tragen als eigenständige Organisationen unternehmerische Verantwortung. Gleichzeitig verhindert das Zuwendungsrecht vielfach, dass sie finanzielle Vorsorge für Investitionen, größere künstlerische Vorhaben oder Krisensituationen treffen können. Das passt nicht zusammen“, sagt Lena Krause, Geschäftsführerin von FREO.
Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig finanzielle Reserven für die Handlungsfähigkeit von Kulturorganisationen sind. Das geltende Zuwendungsrecht erschwert eine solche Vorsorge jedoch häufig. Hinzu kommen unterschiedliche Regelungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie Widersprüche zu den Möglichkeiten der Rücklagenbildung im Gemeinnützigkeitsrecht.
Für FREO ist die Rücklagenbildung deshalb auch eine Frage moderner und unbürokratischer Kulturförderung. Öffentliche Förderung sollte freie Klangkörper in die Lage versetzen, langfristig und wirtschaftlich verantwortlich zu handeln, statt finanzielle Vorsorge strukturell zu erschweren.
Die vollständige Stellungnahme „Zukunfts- und Krisenvorsorge bei freien Ensembles und Orchestern – Rücklagenbildung im Zuwendungsrecht ermöglichen“ erläutert die Problemlage und die konkreten Änderungsvorschläge von FREO.
FREO – Freie Ensembles und Orchester in Deutschland e.V. ist Netzwerk und politisches Sprachrohr für freie Ensembles und Orchester in Deutschland. Der Verband bündelt die Anliegen freier Klangkörper und setzt sich für Sichtbarkeit, Planungssicherheit, strukturelle Förderung und faire Rahmenbedingungen ein. Weitere Informationen finden Sie unter www.freo-netzwerk.de.
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